Sekretariat /
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2006
Die Volksinitiative "Nationalbankgewinne für die AHV" (KOSA-Initiative) verlangte eine Änderung des Verteilschlüssels für die Ausschüttung der Gewinne der Nationalbank. Abzüglich eines Anteils von einer Milliarde Franken für die Kantone sollten die jährlichen Nationalbankgewinne neu der AHV zufliessen. Am 24. September 2006 lehnten Volk und Stände die KOSA-Initiative deutlich ab.
Die KdK trat im Rahmen einer gemeinsamen Behördeninformation von Bund, Kantonen und Nationalbank dezidiert gegen die Initiative an. Mit der Ablehnung konnten die Unabhängigkeit der Nationalbank und damit die Vorteile eines stabilen Schweizer Frankens, einer niedrigen Inflation und eines tiefen Zinsniveaus gewahrt werden. Gleichzeitig haben Volk und Stände den verfassungsrechtlichen Verteilschlüssel der Nationalbankgewinne einmal mehr bestätigt. Bund (1/3 Drittel) und Kantone (2/3 Drittel) werden weiterhin auf die Nationalbankgewinne als wichtige Einnahme zählen können. |
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