Sekretariat /
Secrétariat
Haus der Kantone /
Maison des cantons
Speichergasse 6
Postfach 444
3000 Bern 7
Tel: 031 320 30 00
Fax: 031 320 30 20
E-Mail: mail@kdk.ch
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2010
Nach Verabschiedung der europapolitischen Standortbestimmung am 25. Juni 2010 wurde die Haltung der Kantonsregierungen einer Delegation des Bundesrates erläutert. Zudem fand ein ständiger Dialog mit den Bundesbehörden zwecks Vorbereitung der Gespräche mit der EU statt. Ein Vertreter des Sekretariats der KdK wurde vom Leitenden Ausschuss in die vom Bundesrat eingesetzte Begleitgruppe für die Gespräche mit der EU über institutionelle Fragen entsandt. |
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2009
Im Jahr 2009 diskutierte die Europakommission der KdK mit der Vorsteherin des EDA Fragen im
Zusammenhang mit einem möglichen Ausbau des bilateralen Vertragsnetzes mit der EU. Anlässlich
ihrer Sitzung vom 24. April 2009 befasste sie sich mit institutionellen und taktischen Fragen
(Übernahme von Weiterentwicklungen des EU-Rechts, Parallelismus der Verhandlungsdossiers,
Rahmenabkommen), an ihrer Sitzung vom 11. September 2009 diskutierte sie die materiellen Vorund
Nachteile möglicher weiterer Verhandlungsthemen. |
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2007
Die Europakommission der KdK traf sich im Jahr 2007 zwei Mal mit der Vorsteherin des EDA. Dabei diskutierte sie den Stand der Ratifizierung der Bilateralen II sowie das weitere Vorgehen im Hinblick auf eine allfällige Konsolidierung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen mit der EU.
2006
Nach einer internen Reorganisation wurde die Europakommission der KdK auf Anfang 2006 in eine politische Ebene und eine technische Ebene aufgeteilt. Die politische Ebene dient auch der Vorsteherin des EDA als Ansprechpartnerin für europapolitische Fragen. Sie traf sich erstmals am 2. Mai 2006 mit der Vorsteherin des EDA. Dabei diskutierte sie Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung und Weiterentwicklung der sektoriellen Abkommen mit der EG, den Stand der Ratifizierung der Bilateralen II sowie den Stand der Dinge bezüglich des beabsichtigten Erweiterungsbeitrags der Schweiz an die neuen Mitgliedstaaten der EU. Die technische Ebene traf sich erstmals am 22. August 2006. Sie diskutierte und verabschiedet dabei einen Bericht über die Erfahrungen mit den bilateralen Abkommen mit der EU zuhanden der politischen Ebene. Der Erfahrungsbericht wurde am 14. September 2006 in Anwesenheit der Vorsteherin des EDA von der politischen Ebene der Europakommission der KdK verabschiedet.
2005
Die Europakommission der KdK traf sich am 10. März sowie am 24. November 2005. Dabei diskutierte sie Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung und Weiterentwicklung der sektoriellen Abkommen mit der EG, den Stand der Ratifizierung der Anpassung des Personenfreizügigkeitsabkommens an die EU-Erweiterung und der Bilateralen II sowie den Stand der Dinge bezüglich des beabsichtigten Kohäsionsbeitrags der Schweiz an die neuen Mitgliedstaaten der EU. Sie verabschiedete einen ersten Teilbericht bezüglich der Erfahrungen mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen; der erste Gesamtbericht soll im Jahre 2006 zuhanden der Kantonsregierungen verabschiedet werden. Schliesslich diskutierte die Europakommission über eine interne Reorganisation.
2004
Die Europakommission der KdK traf sich am 21. Juni 2004. Dabei diskutierte sie Fragen im Zusammenhang mit der Anwendung und Weiterentwicklung der sektoriellen Abkommen mit der EG, den Stand der Verhandlungen bezüglich der Anpassung des Personenfreizügigkeitsabkommens an die EU-Erweiterung sowie verschiedene Fragen im Zusammenhang mit den Bilateralen II. Die Arbeiten am Erfahrungsbericht bezüglich der Auswirkungen der sektoriellen Abkommen auf die Kantone wurden fortgeführt; der diesbezügliche Bericht soll von der Europakommission im Jahre 2005 zuhanden der Kantonsregierungen verabschiedet werden.
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