Sekretariat /
Secrétariat
Haus der Kantone /
Maison des cantons
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3000 Bern 7
Tel: 031 320 30 00
Fax: 031 320 30 20
E-Mail: mail@kdk.ch
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Link auf die Arbeitsgruppe EuRefKa |
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2010
Die Arbeitsgruppe EuropaReformenKantone (EuRefKa) nahm nach der Verabschiedung der europapolitischen Standortbestimmung vom 25. Juni 2010 die Arbeiten zur Konkretisierung der notwendigen innerstaatlichen Reformen an die Hand.
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2009
Anlässlich der Plenarversammlung vom 11. Dezember 2009 nahmen die Kantonsregierungen
Kenntnis von einer seitens der Arbeitsgruppe EuRefKa erarbeiteten Analyse betreffend die Erfahrungen
mit der Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes. Gestützt darauf beauftragten
sie die Arbeitsgruppe EuRefKa, die in der Analyse enthaltenen Vorschläge zur Stärkung
der Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes zu vertiefen und zu konkretisieren. |
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2007
Am 12. Februar 2007 nahm die Arbeitsgruppe EuRefKa vom Ergebnis der Konsultation der Kantonsregierungen zu ihrer Analyse im Hinblick auf eine europapolitische Standortbestimmung der Kantonsregierungen Kenntnis und verabschiedete gestützt auf die Ergebnisse der Vernehmlassung einen Entwurf für eine europapolitische Haltung der Kantonsregierungen. Anlässlich der Plenarversammlung der KdK vom 23. März 2007 legten die Kantonsregierungen ihre kurz- und mittelfristige europapolitische Haltung fest. Diese Haltung wurde der Öffentlichkeit anlässlich einer Medienkonferenz vom 10. April 2007 erläutert.
2006
Am 4. Januar 2006 nahm die Arbeitsgruppe EuRefKa die von ihr in Auftrag gegebenen Expertenberichte zur Kenntnis und beschloss, diese zusammen mit dem vom Bundesrat in Aussicht gestellten Europabericht 2006 einer politischen Würdigung zu unterziehen. Die Expertenberichte wurden im Frühjahr 2006 veröffentlicht und dienen als Grundlage für eine europapolitische Standortbestimmung der Kantone. In der Folge begleitete die Arbeitsgruppe EuRefKa die Erarbeitung des Europaberichts 2006 durch die Bundesverwaltung. Nach Verabschiedung des Europaberichts 2006 durch den Bundesrat erarbeitete sie eine Analyse im Hinblick auf die Erarbeitung einer europapolitischen Standortbestimmung der Kantone. Nach Genehmigung durch den Leitenden Ausschuss der KdK wurde diese Analyse im November 2006 den Kantonsregierungen zur Stellungnahme übermittelt.
2005
Am 5. Januar 2005 beschloss die Arbeitsgruppe EuRefKa die Vergabe von Mandaten zur Erarbeitung von Grundlagen für eine weitere Vertiefung der europapolitischen Strategie der Kantone. Am 26. August 2005 diskutierte sie erste diesbezügliche Zwischenberichte. Die in Auftrag gegebenen Berichte sollen bis Ende 2005 vorliegen, so dass sie von der Arbeitsgruppe EuRefKa zu Beginn des Jahres 2006 einer ersten politischen Würdigung unterzogen werden können.
Am 5. Januar 2005 beschloss die Arbeitsgruppe EuRefKa die Vergabe von Mandaten zur Erarbeitung von Grundlagen für eine weitere Vertiefung der europapolitischen Strategie der Kantone. Am 26. August 2005 diskutierte sie erste diesbezügliche Zwischenberichte. Die in Auftrag gegebenen Berichte sollen bis Ende 2005 vorliegen, so dass sie von der Arbeitsgruppe EuRefKa zu Beginn des Jahres 2006 einer ersten politischen Würdigung unterzogen werden können.
2004
Am 30. Januar 2004 nahm die Arbeitsgruppe EuRefKa von den Ergebnissen der Vernehmlassung bei den Kantonsregierungen bezüglich des Entwurfs für ein europapolitisches Strategiepapier der Kantone zur Kenntnis und verabschiedete das Strategiepapier zuhanden der Plenarversammlung der KdK. Nach Rücksprache mit dem Bundesrat schlug die Arbeitsgruppe EuRefKa der Plenarversammlung der KdK zudem vor, die Ergebnisse der Vernehmlassung bei den Kantonsregierungen zu veröffentlichen.
Die Plenarversammlung der KdK vom 12. März 2004 genehmigte das europapolitische Strategiepapier, beauftragte die Arbeitsgruppe EuRefKa mit weiteren Vertiefungsarbeiten und genehmigte auch die vorgeschlagene Veröffentlichung der Vernehmlassungsergebnisse. Am 25. März 2004 präsentierte die Arbeitsgruppe EuRefKa das Strategiepapier sowie die Ergebnisse der Konsultation bei den Kantonen vor den Medien.
Am 5. Juli 2004 legte die Arbeitsgruppe EuRefka Inhalt und Zeitplan für die weitere Vertiefung des Strategiepapiers fest.
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