Archiv 2007

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Haus der Kantone /
Maison des cantons
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	Archiv 2007


	NFA und E-Government - zwei Rahmenvereinbarungen unter Dach und Fach: Erfolgreiche Zusammenarbeit Bund-Kantone Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat heute vom Beitritt aller Kantone zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (IRV) Kenntnis genommen. Ermächtigt durch alle Kantonsregierungen, kann die KdK auch die Rahmenvereinbarung Bund-Kantone über die E-Government-Zusammenarbeit unterzeichnen. Zudem hat die Plenarversammlung die Kantonsvertreter im politischen Steuerungsausschuss bezeichnet. Mit der Wahl von Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf sieht die Plenarversammlung den Föderalismus im Bund gestärkt.

		Medienmitteilung vom 14. Dezember 2007


	KdK-Präsidium im Zeichen der Kontinuität: Lorenz Bösch für eine zweite Amtszeit gewählt Die Kantonsregierungen haben an der heutigen Plenarversammlung der KdK Regierungsrat Lorenz Bösch für eine zweite Amtszeit als KdK-Präsidenten gewählt. Der Schwyzer Baudirektor übernahm dieses Amt Anfang 2006. Mit seiner Wiederwahl wird der Zentralschweizer bis Ende 2009 an der Spitze der KdK stehen.

		Medienmitteilung vom 28. September 2007


	Föderalismus unter Effizienzdruck Nationale Föderalismuskonferenz 2008 in Baden Am 27./28. März 2008 findet in Baden (AG) die Nationale Föderalismuskonferenz 2008 zum Thema "Der Schweizer Föderalismus unter Effizienzdruck: Was sind die Perspektiven?" statt. Renommierte Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur werden diese Frage kontrovers diskutieren.

		Medienmitteilung vom 27. August 2007


	Grünes Licht für "Haus der Kantone": Klares Bekenntnis zum kooperativen Föderalismus Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat heute der Realisierung des Hauses der Kantone an der Speichergasse 6 in Bern definitiv zugestimmt. Der Betrieb wird auf Mitte 2008 aufgenommen. Das Haus der Kantone soll sich zu einem umfassenden interkantonalen Dienstleistungs- und Kompetenzzentrum entwickeln.

		Medienmitteilung vom 22. Juni 2007

		Faktenblatt zum Haus der Kantone


	Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (IRV) tritt in Kraft An seiner Sitzung vom 11. Mai 2007 hat der Leitende Ausschuss der Konferenz der Kantonsregierungen festgestellt, dass 18 Kantone den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (IRV) erklärt haben. Da damit das erforderliche Quorum erreicht wird, tritt die Vereinbarung in Kraft und ermöglicht damit auch die Inkraftsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA).

		Medienmitteilung vom 16. Mai 2007


	Ablehnung der vorgeschlagenen Restfinanzierung der nachschüssigen Verpflichtungen der IV im Bereich der kollektiven Leistungen durch Bund und Kantone Die Kantone lehnen die vorgeschlagene Restfinanzierung der nachschüssigen Verpflichtungen der IV im Bereich der kollektiven Leistungen durch Bund und Kantone entschieden ab. Mit dem Vorschlag, der den Kantonen eine zusätzliche Belastung von rund 500 Millionen Franken aufbürdet, wird ein NFA fremdes Anliegen, nämlich die Sanierung der IV, mit dem Projekt NFA verknüpft und der zwischen Bund und Kantonen innerhalb der NFA-Projektorganisation erreichte Konsens in Frage gestellt.

		Medienmiteilung vom 14. Mai 2007

		Stellungnahme IV Finanzierung


	Europapolitische Haltung der Kantonsregierungen Konsolidierung der bilateralen Zusammenarbeit / Beibehaltung der längerfristigen Option eines EU-Beitritts Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) präzisierte am 23. März 2007 die europapolitische Haltung der Kantonsregierungen. Die Kantonsregierungen sprechen sich einstimmig für eine Konsolidierung der bestehenden Verträge mit der EU aus. Daneben vertreten die Kantonsregierungen aber ebenfalls einstimmig die Auffassung, dass ein Beitritt zur EU auf jeden Fall als längerfristige Option offen zu halten ist. Anzustreben ist generell eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen hinsichtlich der Wahrung der Interessen der Schweiz gegenüber der EU. Dies betrifft einerseits eine Verbesserung der Mitwirkung der Kantone bei der Weiterentwicklung der bestehenden Abkommen sowie bei allfälligen weiteren Abkommen. Anderer-seits ist die Transparenz der diesbezüglichen Entscheidverfahren zu erhöhen.

		Medienmitteilung vom 10. April 2007


	"Haus der Kantone" auf Kurs: Mehr Effizienz und Wirkung dank Bündelung der Kräfte Die Kantonsregierungen stärken mit einem Haus der Kantone ihren gemeinsamen Auftritt in der Bundeshauptstadt. Dazu werden die interkantonalen Konferenzen unter einem Dach zusammengeführt. Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat heute der Realisierung des Projekts an der Speichergasse 6 in Bern im Grundsatz zugestimmt. Die Kantonsregierungen erwarten jedoch klar günstigere Konditionen für die Realisierung. Den definitiven Entscheid fällt die KdK am 22. Juni 2007. Des Weiteren hat die KdK zu zwei aussenpolitischen Verhandlungsmandaten Stellung genommen.

		Medienmitteilung vom 23. März 2007


	Zusammenarbeit in kantonsübergreifenden Agglomerationen stärken: Politisch gangbare Wege zwischen Status quo und Gebietsreformen. Aufgrund ihrer Bedeutung als Wirtschafts- und Lebensraum sind starke Agglomerationen ein Schlüsselfaktor für die Zukunft der Schweiz. Angesichts der starken territorialen Fragmentierung kann deren Entwicklung durch die Politik jedoch kaum gesteuert werden. In kantonsübergreifenden Agglomerationen ist die Situation wegen des föderalistischen Staatsaufbaus besonders komplex. Hier helfen weder ein Verharren in kleinräumigen Strukturen noch visionäre Gebietsreformen innert nützlicher Frist weiter. Die Tripartite Agglomerationskonferenz (TAK) will die kantonsübergreifende Zusammenarbeit verstärken und legt dafür verschiedene Modelle vor.

		Medienmitteilung vom 01. Februar 2007